Der deutsche Genozid in Namibia und das Völkerrecht

Nur weil etwas vergangen ist, ist es noch lange nicht vergessen. Und auch wenn die zweite Hälfte des 20. Jahrhunderts geprägt ist von den Errungenschaften der globalen Gerechtigkeit, wie der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und der Gründung des Internationalen Strafgerichtshof, sind die Wunden der Vergangenheit noch nicht geheilt. Das Bedürfnis vergangenes Unrecht als solches anzuerkennen […]

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Zum bösen Buben mit dem grünen Zeug

Wenn Politiker für die Legalisierung von Cannabis kämpfen, kann hierbei schonmal was schiefgehen. Und alles begann mit einer Topfpflanze der besonderen Art.  Die Irrungen und Wirrungen der deutschen Drogenpolitik finden im Fall des Grünen-Parteichef Cem Özdemir einen ihrer vielen Höhepunkte. Da schüttet man sich auf dem Balkon für den guten Zweck einen Eimer Wasser über […]

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Integration durch Burka-Verbot?

Im vergangenen Jahr hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte entschieden, dass das in Frankreich geltende „Burka-Verbot“ nicht die Grundrechte verletze. Die Regierung argumentierte gegenüber dem Gericht, dass die Achtung von Grundwerten einer demokratischen und offenen Gesellschaft Ziel des Gesetzes sei und nannte hierzu unteranderem die Mindestanforderungen des Lebens in der Gesellschaft als Wert. Doch kann ein Gesetz […]

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Licht aus!

PEGIDA spaltet die Nation. Laut Facebook und Co. sind augenscheinlich alle dagegen. Komisch. Laufen dann Geister durch Dresden, oder woher kommen die tausenden Demonstranten?  Selbst Bundestagsabgeordnete, Bürgermeister und sogar die mächtigste Frau im Land sprechen sich gegen die Menschenaufläufe, die die angebliche Islamisierung Deutschlands verhindern wollen, aus. Wenn das so weiter geht, sitzen wir dann […]

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